Westring ist Konjunkturbeschleuniger
7. Februar 2012
"Intelligent investieren und klug sparen. Diese Ziele haben wir für die A 26 Linzer Westring erreicht. Rund 300 Millionen Euro werden durch die Vereinbarung mit der zuständigen Verkehrsministerin Bures eingespart", so ÖAAB-Landesobmann LH-Stv. Hiesl in einer Pressekonferenz der Grünen Oberösterreich. Außerdem sei anerkannt, dass Investitionen in Infrastrukturprojekte Konjunkturbeschleuniger sind bzw. Arbeitsplätze schaffen und deshalb stets feste Bestandteile von Konjunkturpaketen sind.
Seit Jahren würden die Westring-Gegner mit den selben Argumenten hausieren gehen. Das neueste Kapitel des "Grünen Märchens" sei nun mit dem Titel "Nordteil kommt durch die Hintertür" aufgeschlagen worden. "Das ist absolut falsch, genauso wie die rechtliche Interpretation einer erforderlichen SUP (strategische Umweltprüfung)", erläutert LH-Stv. Hiesl. Der Nordteil des Westrings wurde aus dem Bundesstraßengesetz gestrichen und weder die ASFINAG noch das Land Oberösterreich hätten derzeit Interesse, den Nordteil des Linzer Westring zu bauen.
"Unter Berücksichtigung der Wertsicherung bis zum Jahr 2029 werden sich die Gesamtprojektkosten auf rund 646 Millionen Euro belaufen", stellt Hiesl klar und korrigiert die von den Grünen kolportieren 700 bis 800 Millionen Euro Gesamtbaukosten.
"Wenn es sich die Grünen zur Lebensaufgabe machen wollen, eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte des Landes zu verhindern, dann sollen sie das einmal vor den tausenden staugeplagten Pendlern an den Einfahrtstraßen vor Linz rechtfertigen. Drei Viertel der Mühlviertler und der Linzer bzw. die drei größten Fraktionen im oberösterreichischen Landtag stehen hinter dem Linzer Westring. Wo bleiben die einst großgeschriebenen basisdemokratischen Werte der Grünen", fragt sich LH-Stv. Hiesl abschließend.
